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AGB

 

Unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen

 

1. Geltung der Bedingungen

1.1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die über diesen Online-Shop begründeten Rechtsbeziehungen zwischen

 

LEO Leben genießen & Freude schenken

Frau Birgit Leo

Rathausplatz 18

04435 Schkeuditz

Telefon: 034204/62660

 

(nachfolgend: Verkäufer) und dem Kunden (nachfolgend: Kunden). Sie finden in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungen Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmittel zustande gekommen sind.

Abweichende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden erkennt der Verkäufer nicht an. Ihrer Geltung wird ausdrücklich widersprochen. Von diesen Bestimmungen unberührt bleiben Individualvereinbarungen und zwingende gesetzliche Vorschriften.

1.2. Die vorliegenden AGB gelten für Kunden, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB (nachfolgend: Verbraucher) oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend: Unternehmer) sind, soweit nicht einzelne Bestimmungen nur auf die Rechtsbeziehungen mit Verbraucher oder Unternehmer Anwendung finden.

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB ist jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen.

1.3. Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht findet keine Anwendung. Gegenüber Verbrauchern gilt die Rechtswahl nur insoweit, als das keine zwingenden Verbraucherschutzrechte des Landes entgegenstehen, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

1.4. Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/odr

 

2. Angebot, Zustandekommen, Speicherung des Vertrages

2.1. Die im Online-Shop dargestellten Waren sind kein verbindliches Angebot des Verkäufers zum Abschluss eines Kaufvertrages. Vielmehr beinhalten sie lediglich die Aufforderung an den Kunden, ein Vertragsangebot an den Verkäufer abzugeben.

2.2. Zur Bestellung, deren Korrektur und zur Abgabe des verbindlichen Vertragsangebotes durch den Kunden sind die folgenden technischen Schritte erforderlich:

Wenn der Kunde die gewünschte Ware gefunden hat, kann er diese durch das Anklicken des Icons „In den Warenkorb“ unverbindlich in den Warenkorb legen. Den Warenkorb (Warenkorbübersicht – Schritt 1) kann der Kunde jederzeit durch Anklicken des Icons „Einkaufstasche“ ansehen. Die Waren kann der Kunde jederzeit aus dem Warenkorb entfernen, indem er den neben der Ware stehenden Button „Entfernen“ drückt. Der Bestellvorgang kann jederzeit abgebrochen werden.

Wenn der Kunde die Waren kaufen möchte, muss er den Button „Weiter zum nächsten Schritt“ anklicken. Der Kunde muss im Schritt 2 folgend seine persönlichen Daten, die zur Vertragsabwicklung notwendig sind eingeben. Er kann sich dabei als Kunde im Shop registrieren oder den Kauf als unregistrierter Kunde fortsetzen. Mit „Weiter zum nächsten Schritt“ erscheint im Schritt 3 die Auswahl der gewünschten Zahlungsart sowie der Versandart. Soweit Sie das Bezahl-System "amazon-payments" durch Anklicken der im Shopsystem integrierten Schaltfläche "Bezahlen über amazon" nutzen, werden Sie auf die Log-In Seite von amazon.de weitergeleitet. Nach erfolgreicher Anmeldung werden Ihre bei amazon.de hinterlegten Versandadressen und Zahlungsarten angezeigt. Sie wählen Versandadresse und Zahlungsart aus und werden über die Schaltfläche "weiter" zurück in unseren Online-Shop geleitet.

Im Schritt 4 werden die eingegebenen Daten (Waren sowie persönliche Daten, Zahlungsart etc.) nochmals angezeigt. Der Kunde hat dann die Möglichkeit die jeweiligen Eingaben durch das Anklicken des Buttons „Ändern“ zu korrigieren oder den kompletten Bestellvorgang abzubrechen. Der Abbruch erfolgt durch das Leeren des Warenkorbes oder durch einfaches Verlassen der Seite.

2.3. Der Kunde gibt durch die Betätigung des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ und dem damit verbundenen Absenden der persönlichen Daten ein verbindliches Angebot über die im virtuellen „Warenkorb“ enthalten Waren gegenüber dem Verkäufer ab.

2.4. Der Verkäufer informiert den Kunden unverzüglich über den Zugang seiner Bestellung per E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, so dass noch kein Kaufvertrag geschlossen wird. Sie dient lediglich der Erfüllung der gesetzlichen Pflichten.

2.5. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn der Verkäufer das Angebot des Kunden innerhalb von 2 Werktagen schriftlich mit einer gesonderten E-Mail („Auftragsbestätigung“) annimmt. Ansonsten gilt das Angebot als abgelehnt und der Kunde ist daran nicht mehr gebunden.

2.6. Der Verkäufer ist berechtigt, die Abgabemenge auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.

2.7. Der Vertragstext wird vom Verkäufer nicht gespeichert und kann nach Abschluss des Bestellvorgangs nicht mehr abgerufen werden. Der Verkäufer übermittelt jedoch spätestens bei Lieferung der Ware eine Vertragsbestätigung, in welcher der Vertragsinhalt wiedergegeben ist. Sollte der Kunde seine Bestelldaten dokumentieren wollen, sollte der Kunde diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kopieren, ausdrucken oder auf sonstige Art abspeichern.
Es besteht gleichfalls die Möglichkeit, sich als Kunde zu registrieren. In diesem Fall wird der Vertragstext so lange gespeichert, wie das Kundenkonto besteht. Wird das Kundenkonto gelöscht, werden sämtlichen Kundendaten und Vertragstexte entfernt und sind nicht mehr abrufbar.

 

3. Preise, Zahlung, Versandkosten

3.1. Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sind in EURO ausgewiesen. Mit Ausnahme der Versand- und Verpackungskosten (Ziffer 3.2.) sowie die von der Zahlungsart abhängigen Kosten (Ziffer 3.3.) fallen keine weiteren Preisbestandteile an.

3.2. Die angegebenen Preise enthalten keine Versand- und Verpackungskosten. Einzelheiten zu den Versand- und Verpackungskosten erhalten Sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versandkosten“. Diese Kosten werden dem Kunden zusätzlich berechnet, soweit nichts anderes vereinbart ist oder sich nichts anderes aus den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen ergibt.

3.3. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung der Ware ausschließlich gegen folgende Zahlungsarten:

         - Zahlung per Vorkasse wie Überweisung oder Paypal

         - Zahlung per Lastschrift - Paypal PLUS oder Secupay

         - Zahlung mit Kreditkarte - Paypal PLUS und Secupay (Visa und Mastercard)

         - Kauf auf Rechnung - Paypal PLUS und Secupay   

         - Zahlung mit Amazon Payment

         - Zahlung mit Barzahlen.de

         - Bezahlung bei Abholung im Ladengeschäft

Sie haben die Möglichkeit, die bestellte Ware in unserem Ladengeschäft abzuholen und zu bezahlen. In diesem Fall entstehen keine Versandkosten.
Wir reserviern den Warenkorb zur Abholung für 7 Tage in unserem Geschäft. Bei Zahlung per Überweisung ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten. Der Verkäufer behält sich vor, die Zahlungsart Rechnung auszuschließen bzw. eine bestimmte Zahlungsart zu bestimmen.

Ist Barzahlen vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig. Nach Abschluss der
Bestellung erhalten Sie einen Zahlschein, welchen Sie sich ausdrucken, bei einer der Barzahlen- Partnerfilialen  an der Kasse scannen lassen und den Betrag dort bar begleichen können. Alternativ können Sie sich einen Zahlcode via SMS auf Ihr Handy schicken lassen, den Zahlcode der Kassiererin in der Barzahlen-Partnerfiliale nennen und den Betrag dort bar begleichen. Die Barzahlen-Partnerfiliale übermittelt in Echtzeit die Zahlungsbestätigung, woraufhin der Versandprozess unmittelbar gestartet wird.

Je nach Zahlungsart können zusätzliche Kosten anfallen. Diese Kosten werden im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versandkosten“ ausgewiesen.

 

4. Lieferung

4.1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland zu den jeweils ausgewiesenen Versand- und Verpackungskosten (vgl. Ziffer 3.2.). Einzelheiten zu den Versand- und Lieferzeiten erhalten sie im Rahmen der konkreten Warenpräsentation während des Bestellvorgangs oder unter „Versandkosten“.

4.2. Erfolgt keine Selbstabholung, werden die gekauften Waren vom Verkäufer sorgfältig verpackt und dem Kunden zugesendet. Die Lieferung erfolgt ausschließlich an die im Online-Shop hinterlegte Lieferanschrift.

4.3. Die Lieferung erfolgt innerhalb der ausdrücklich vereinbarten oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegebenen Lieferzeit. Werden keine Lieferzeiten ausdrücklich vereinbart oder im Rahmen der konkreten Warenpräsentation angegeben, erfolgt die Lieferung innerhalb von 7 Werktagen nach Zahlung, soweit die Zahlungsart Vorkasse vereinbart wurde. Soweit keine vorherige Zahlung erforderlich ist (Rechnungskauf etc.), erfolgt die Lieferung innerhalb von 7 Werktagen nach dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

 

5. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte und gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises im Eigentum des Verkäufers.

Der Kunde ist bis zum Zeitpunkt des Eigentumsübergangs verpflichtet, die Kaufsache pfleglich zu behandeln, und nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Sollten Dritte an den unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren Rechte geltend machen, ist der Kunde verpflichtet, diesen Umstand dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.

Bei einem vertragswidrigen Verhalten, wie z.B. bei Zahlungsverzug des Kunden, ist der Verkäufer nach angemessener Fristsetzung zum Rücktritt berechtigt.

 

6. Gewährleistung

6.1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Frist beträgt zwei Jahre ab Ablieferung der Ware.

6.2. Die Gewährleistung gegenüber Kunden, die Unternehmer sind, beträgt ein Jahr.

 

7. Gerichtsstand

Ist der Kunde ein kaufmännischer Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird der Geschäftssitz des Verkäufers, Schkeuditz, als Erfüllungsort sowie als Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftsbeziehung vereinbart. Dies gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Der Gerichtsstand gilt nicht, sofern der Kunde Verbraucher ist und seinen Wohnsitz beziehungsweise seinen gewöhnlichen Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union hat. In diesem Fall ist Klage vor dem zuständigen Gericht des Wohnsitzmitgliedstaates zu erheben.

 

 

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